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1835 hoben wird, so ist nebst dem Werthe das reine (Netto

Gewicht, die Stückzahl, oder überhaupt dasjenige Maas
anzugeben, nach welchem die Gegenstände im Han
delsverkebre umgesetzt zu werden pflegen, und nac
welchem sich der Werth beurtheilen lässt. i
13. Behandlung der Gegenstände, hinsichtlich de

ren die Erklärung mangelhaft ist.
Gegenstände, welche Reisende zu ihrem Gebrauch
in einer ihren Verhältnissen angemessenen Beschaffen
heit und Menge mit sich führen, können, wenn gleich
die Erklärung mangelhaft wäre, insofern der Verdach
eines Unterschleifes nicht entsteht, mit Beobachtung
der für die Güteranweisung bestehenden Vorschriften
an ein Hauptzollamt oder eine Zoll - Legstätte zu
Ergänzung der Erklärung, und zum weiteren Zollver
fahren angewiesen werden.
14. Folgen von Unrichtigkeiten in der Erklärung

Der Reisende setzt sich einer Strafe aus (die so gar, nach Beschaffenheit der Umstände, der für de Schleichhandel festgesetzten gleichkommen kann), weni in der Erklärung ein anzugebender Gegenstand gänz lich verschwiegen, oder einer, der nicht vorhanden ist angegeben wird; wenn ferner die Gattung oder Ar der Waare mit einer Benennung angegeben wird, nach welcher zu Folge des Tarifes ein anderes Ausmaass de Abgabe, als nach der wirklichen Beschaffenheit des Gegenstandes entfällt, oder ein Gegenstand, der einer Abgabe oder einem Verbote unterliegt, von der Ent richtung der Abgabe oder der Anwendung des Verbo tes frei bleiben würde; wenn endlich die Menge del Waaren, oder die Zahl der Päcke oder Behältnisse nicht übereinstimmend mit dem wirklichen Zustande des Gegenstandes der Erklärung angegeben wird. 15. Besondere Bewilligung, welche für die Ein

fuhr einiger Gegenstände erforderlich ist.

Nach der Einbringung der Waarenerklärung, un tersucht das Zollamt, ob die erklärten Gegenstände zu der Klasse derjenigen gehören, zu deren Eingang über die Zoll-Linie für die in der Erklärung angegebene Bestimmung eine besondere Bewilligung vorhanden ist. Der letztern bedürfen die Gegenstände der Staats - Monopole, als: Kochsalz, Tabak, Pulver une

Salniter oder Salpeter, ferner die ausser Handel ge- 1835 etzten Waaren. Unter diesen werden einige, in dem Tolltarife besonders bezeichnete Artikel verstanden, felche nur zum Privatgebrauche, nicht aber zum Hanlel bestimmt sind. Befinden sich solche Waaren uner dem Gepäcke der Reisenden in einer ihren Verältnissen angemessenen Beschaffenheit und Menge, so önnen solche an ein Hauptzollamt angewiesen weren. Zur Durchfuhr von ausser Handel gesetzten Waaen bedarf es keiner besondern Bewilligung. 16. Behandlung des Tabakes und anderer Mono

pols - Gegenstände. Fremder Tabak, welchen Reisende zum eigenen sebrauche in einer, fünf Pfund Wiener Gewichtes 28 metrische Pfunde) nicht überschreitenden Menge ait sich führen, kann ohne vorläufige höhere Bewilgung dem zollämtlichen Verfahren und der Gebühenentrichtung unterzogen werden.

Hierbei ist zu beachten, dass die Gesetze über fie Staats - Monopole sich auch auf die Zollausschlüsse erstrecken, obgleich die letzteren in Bezug auf die Lollvorschriften wie das Ausland betrachtet werden.

diese Zollausschlüsse darf der fremde Tabak, welchen Reisende in der eben angedeuteten Menge mit sich führen, aus dem Auslande oder von der See hur an denjenigen Orten eingebracht werden, in denen ein Zollamt, oder ein anderes, zur Vollziehung der vorgeschriebenen Amtshandlung für Monopols - Gegenstände ermächtigtes Amt aufgestellt ist. Dieser labak ist von dem Verbote des Transportes über die ausländische Gränze nach Sonnenuntergang und vor donnenaufgang ausgenommen. Hierdurch sind jedoch Reisende von der Verbindlichkeit, dem Ansageposten und dem für die 'vorgeschriebene Amtshandlung bestellten Amte den Tabak gehörig anzusagen, und denselben dem gesetzmässigen Verfahren zu unterziehen, nicht entbunden. , 1% Begünstigungen für die Verzollung anderer,

Gegenstände Auch können Reisende zur Ladung ihrer Reisegewehre ein Pfund Schiesspulver gegen Entrichtung des Zolles einführen.

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Untersuchun art ist uchungebrach

1835 Ueberhaupt haben die Begünstigungen, !

den Reisenden wegen der Verzollung gewisser i bei den Grenzämtern, insbesondere aber den dischen Badegästen bisher zugestanden waren, die Zoll- und Staats - Monopols - Ordnung keine änderung erlitten.

18. Zollämtliche Untersuchung. Im weitern Verfolge des Zollverfahrens y die zu dem Zollamte gebrachten Gegenständi zollämtlichen Untersuchung (Beschau) unterzogen, zweifacher Art ist, und in der äussern oder Untersuchung besteht.

Die äussere Untersuchung beschränkt sic die Abzählung der Waarenpäcke und Behältnisse, der Stücke, auf die äusserliche Besichtigung der er rücksichtlich ihrer Tauglichkeit zur Vornahme de geschriebenen Amtshandlungen, und zur Anlegung ämtlichen Verschlusses, insofern dieselbe Stait z den hat.

Durch die innere zollämtliche Untersuchung die Menge, Gattung und Beschaffenheit der · Zollverfahren unterworfenen Gegenstände, und in

Falle, wenn dieselben nach dem Werthe zu verze sind, der letztere erhoben. Die Ausmittelung, Menge geschieht durch die Abwiegung, oder d die Abmessung oder durch die Abzählung, je n dem der Maassstab für die Verzollung solches e dert. Bei Gegenständen, von denen der Zoll dem Werthe festgesetzt ist, wird die Menge die Abwiegung oder durch die Erhebung desjen Maasses, nach welchem sich der Werth am verläse sten beurtheilen lässt, ausgemittelt.

· Die Gattung und Beschaffenheit der Gegenst wird durch die Besichtigung derselben erhoben. diesem Zwecke werden die Päcke und Behältnisse öffnet, die darin enthaltenen Gegenstände aus de ben genommen, und soweit es zur Erlangung Ueberzeugung von deren Zustande erforderlich offen dargelegt. 19. Bestimmung des Werthes der nach ihm

verzollenden Waaren. Die Angabe des Werthes der nach ihm zu zollenden Gegenstände, wird von dem Amte gepl

und mit demjenigen Betrage bestimmt, den dasselbe 1835 der Beschaffenheit angemessen findet Für die Einishrsverzollung ist der Werth nach den Preisen, um welche der Gegenstand an den Erzeugungsorten, oder, wenn es sich um überseeische Erzeugnisse handelt, in dem Seehafen, über den solche bezogen zu werden pflegen, durch den Handelsverkehr im Grossen geyöhnlich umgesetzt wird,' mit Hinzurechnung des um Transporte bis an die Zoll - Linie erforderlichen kufwandes anzuschlagen.

Hält der Reisende die ämtliche Schätzung der Waaren für überspannt, so kann er um die Aufnahme biner Schätzung durch zwei unbefangene beeidete Sachperständige ansuchen. Die Kosten einer solchen Schäzung trägt der Staatsschatz, wenn die Angabe der Erklärung von den Sachverständigen nicht zur Erhöung geeignet erkannt wird, im Gegentheile aber der keisende.

Selbst nach der Vornahme dieser Schätzung bleibt Jem Reisenden noch frei gestellt, wenn er die Schäzung für überspannt hält, den Gegenstand auf eigene Kosten zurück zu senden, oder zur Durchfuhr in das Ausland zu erklären. 20. Gegenwart des Reisenden, oder der von ihm ermächtigten Person bei der zollämtlichen .

Untersuchung. Die zollämtliche Untersuchung der zum Amte gebrachten Gegenstände ist in Gegenwart des Reisenden, oder der von ihm ausdrücklich dazu ermächtigten Person zu vollziehen. Leistet der Reisende auf das Recht der Beiziehung Verzicht, so muss solches von ihn schriftlich erklärt werden. 24. Verrichtungen, welche zur Vornahme des

Zollverfahrens 'leisten sind. i.'; Nicht minder ist der Reisende verpflichtet, die dem Zollverfahren zu unterziehenden Gegenstände dem Amte in dem, zur Vollführung dieses Verfahrens erforderlichen Zustande darzulegen, und nach der Anweisung der Beamten die nöthigen Handarbeiten, insbesondere die Ab- und Aufladung, die Abgabe zur Wage und die Zurücknahme von derselben, die Eröffnung und Schliessung der Päcke und Behältnisse

Verriceliverfalreder Reispalen Geperfahrene Ano

dere Arbeiterunter ämtlicher beiten eini

Stände bestidasselbe bit solche ei

1835 auf eigene Gefahr und Kosten zu verrichten, ode

verrichten zu lassen. Bei den Aemtern, bei welche
zur Vollziehung dieser Arbeiten einige Träger od
Handlanger unter ämtlicher Aufsicht bestellt, und al
dere Arbeiter von dem Zutritte in die Amtsstätte au
geschlossen sind, haben sich die Reisenden der erst
ren gegen Entrichtung der vorgeschriebenen Gebül
ren zu bedienen.
22. Berechnung und Einhebung der Zollgebühren

Sind die, dem Zollverfahren unterzogenen Ge
genstände bestimmt, bei dem Amte verzollt zu werden
so berechnet dasselbe die vorschriftmässig entfallen
den Gebühren, und hebt solche ein.
23. Ausfertigung einer ämtlichen Bestätigun

: oder Bollete. Reisenden wird, wenn sie auch keine der Zollen richtung oder der Anweisung an ein anderes Amt un terliegende Gegenstände mit sich führen, die schrift liche Bestätigung, dass sie ihr Gepäcke und die be ihnen befindlichen Effecten dem Zollverfabren unter worfen haben, und dass hierunter kein Gegenstand der bemerkten Art gefunden worden sey, (eine Frei Bollete) zum Behufe der Ausweisung auf ihrer Reise und im Orte ihrer Bestimmung ertheilt. Ohne diese ämtliche Bestätigung dürfen sie weder etwas von dem Amtsplatze hinweg bringen, noch von dem Amte abfahren. . Haben sie einen, der Einführsverzollung und terliegenden Gegenstand eigenmächtig hinweggebracht so verfallen sie in die, auf den Schleichhandel ge setzte, oben unter der Zahl 2 bemerkte Strafe, in an dern Fällen aber einer Strafe von 10 bis 50 A. Sie haben die Bollete wohl aufzubewahren, und zwar: sofern sie durch das Zollgebiet durchreisen, bis zu dem Austritte aus demselben; wenn sie hingegen in dem letzteren, verweilen, bis zu dem Eintreffen in ihrem dauernden Wohnsitze, hier aber so lange, als eine Waare sich in neuem ungebrauchtem Zustande befindet, oder sofern dieselbe ein Gegenstand eines StaatsMonopols ist, nicht verbraucht wurde. 24. Welche Bolleten nicht als gültige Ausweise

angenommen werden. · Bolleten, welche nicht auf dem eigens bierzu pora

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