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publiée en Bade pour 1835 Strecke von der Grossherzoglich Hessischen Grenze

bis Neuburg (vorbehaltlich der Rekognitionsgebühr)
und mit zwei Drittel der Sätze Unserer Neckarzölle,
sowohl für die Berg-, als für die Tbalfahrt, mit der
Wirkung beigetreten sind, dass
a) von Seiten des Grossherzogthums für Gegenstände

des freien Verkehrs mit Ausnahme der notorisch

ausserdeutschen Erzeugnisse, welche aus Preussi • schen, Baierischen, Würtembergischen und Gross : herzoglich Hessischen Häfen mit Berührung de ". Stationen, verführt werden, auf welchen die Erhe

bung Unserer Zölle für die gedachte Strecke des Rheins oder Unserer Neckarzölle stattfindet der gänzliche, beziehungsweise theilweise Erlast

der Zölle eintritt, dagegen aber auch b) für Gegenstände des freien Verkehrs mit Ad ' nahme der notorisch ausserdeutschen Erzeugnisse welche aus den Häfen des Grossherzogthums, mi Berührung der Flussstrecken der genannten andere Vereinsstaaten verführt werden, ganz dieselber

Begünstigungen in den Schifffahrtsabgaben zu ... Anwendung kommen, welche diese Gegenständ

nach der obenangeführten Verabredung bei ihre Verführung aus Preussischen, Baierischen, Wär

tembergischen und Grossherzoglich Hessischer ...: Häfen geniessen; so , verordnen Wir zur Erfüllung dieser Uebereinkun Nachstehendes: js . i

. Art. 1. Alle Gegenstände des freien Verkehrsmi Ausnahme der notorisch ausserdeutsch. Erzeugnisse sind

wenn sie aus Häfen des Grossherzogthums, au Preussischen, Baierischen, Würtembergischen und Gross herzoglich Hessischen Häfen auf dem Rhein mit Be rührung der Oktrojämter Mannheim oder Neuburg ver führt werden, an der ersterwähnten Station zu Berg und zu Thal,, an der letzterwähnten Station aber nu zu Thal, von dem Antheil des Grossherzogthums an den Rheinzöllen, welche auf diesen Aemtern erhoben werden, mit Ausnahme der Rekognitionsgebühr, - ung I wenn sie auf dem Neckar mit Berührung Uuserer Neckar.-Zollämter verführt werden, von zwei Dritte des Neckarzolls, welcher an diesen Aemtern zu be zahlen ist, mit Ausnahme der Rekognitionsgebühr befreie

Art. 2. Diese Befreiung und beziehungsweise Er- 1835 mässigung der Rhein- und Neckarzölle beginnt mit dem 1. Januar k. J.

Unser Finanz - Ministerium ist mit dem Vollzug dieser Unserer Verordnung beauftragt.

Gegeben Karlsruhe in Ŭ nserem Staats - Ministe, tium, den 26. November 1835...

LEOPOLD.

V. BOECKH.

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Ordonnance du Roi de Würtemberg oncernant quelques faveurs à accorler à la Suisse pour l'importation de ses produits et fabricats dans leroyaume de Würtemberg, en date du

30. Novembre 1835. . .. Regierungsblatt für das Königr. Würtemberg. Vom

15. Decemb. 1835. Nro. 49.) Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Würemberg. Die auf den Grund des von Uns im Jahr 825 mit der Schweiz abgeschlossenen zehnjährigen landelsvertrags, von Seite des deutschen Zollvereins ür schweizerische Erzeugnisse zugestandenen EingangsSrleichterungen, gehen mit dem Ablauf dieses Vertrags. uf den 31. Dez. 1835 zu Ende, ohne dass bis jetzt in neuer Vertrag mit der Eidgenossenschaft zu Stande gebracht wurde. Gleichwohl haben Wir, im Hinblick uf die mit derselben bestehenden freundnachbarlichen Verhältnisse, nach getroffener Vereinbarung mit sämmtichen zollvereinten Staaten und in besonderem Einvertändnisse mit den beiden Nachbarstaaten Bayern und Baden, beschlossen, der Schweiz, vorbehältlich weiteler Verabredungen, fernere Zollbegünstigungen, jedoch ► der Voraussetzung zu gewähren, dass dieselbe in hrem eidg. und Kantonal - Zollwesen keine für unser Königreich und die übrigen Vereinsstaaten nachthciige Veränderungen eintreten Jassen, und zur Verhüung des gemeinschaftlichen Schwärzens an der Grenze

1835 freundnachbarlich Hand zu bieten geneigt seyn werde;

und verordnen daher wie folgt: $. I. Vom 1. Jan. 1836 an werden der Schweiz in ihrem Verkehr mit den Vereinsstaaten folgende' Zollbegünstigungen eingeräumt: a) die zollfreie Einfuhr und Ausfuhr folgender rohen Erzeugnisse: Getraide, Holz, rohe. Färbkräuter, Honig, Wurzeln, gedörrtes Obst und ungebleichtes Wachs; b) die Einfuhr des, schweizerischen weissen Bodenseeweins (worunter die weissen Weine der Grenze kantone Aargau, Zürich, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau, verstanden werden), in Fässern eingeführt gegen einen Eingangszoll von 50 kr. per Centner; c) die Einfuhr von Schweizerkäsen gegen die Hälfte des allgemeinen tarifmässigen Zolls; d) die Einfuhr von Uhrenbestandtheilen (Uhrenfedern, Uhrrädern etc.) ebenfalls gegen die Hälfte der tarifmässigen Sätze . (Vereinszolltarif Art. 6, d. 3 und Art. 19, e); e) die zollfreie Einfuhr von gemeinen Töpferwaaren; f) die zollfreie Einfuhr von seidenen, wollenen und baumwollenen Stoffen und andern Gegenständen, welche zur Verarbeitung oder zur Veredlung mit der Bestimmung eingeführt werden, sie im veredelten Zustande wieder auszuführen; der Leinwand, welche auf schweizerische Bleichen gebracht und gebleicht zurückge

führt wird; des. Viehes, welches auf inländische Weiden - gebracht wird und nach der Weidezeit zurückgeht, je

doch unter den grundsätzlichen Zollkontrolen; ferner die
im Tarif bereits zugestandene Zollermässigung für das
in einzelnen Stücken auf Bedarf-Zeugnisse eingehende
Schweizervieh und für schweizerische ungesalzene But-
ter. S.2. Hinsichtlich der Förmlichkeiten, von deren
Beobachtungen die obigen Erleichterungen abhängen,
hat es bei den seitherigen Vorschriften sein Verblei-
ben. S. 3. Die Verfügung vom 4. Jan. 1834 (Reg. Bl.
S. 41), in Betreff des erleichterten Verkehrs mit der
Schweiz, wird vom 31. Dec. 1835 ab ausser Wirkung
gesetzt. Unsere Ministerien der auswärtigen Angelegen-
heiten und der Finanzen sind mit dem Vollzug gegen-
wärtiger Verordnung beauftragt.
Stuttgart, den 30. Nov. 1835.

WILHELM.
(Folgen die Unterschriften der betreffenden Minister.)

60. Traité pour l'accession du Duché de Vassau à la Ligue de Douanes et de ommerce subsistante entre la Prusse, a Saxe, la Bavière, le Würtemberg, le Grandduché de Bade, les deux

Hesses et la Thuringue. Signé à
i Berlin le 10. Décembre 1835.
Gesetz - Sammlungen von Preussen, Sachsen, Baiern,
Yürtemberg, Baden, Kurhessen, Grossherzogth. Hes-

sen etc. etc. v. J. 1836.) Nachdem Seine Herzogliche Durchlaucht der Hertog von Nassau die Absicht zu erkennen gegeben hajen, dem zwischen Preussen, Baiern, Sachsen, Würemberg, Baden, Kurhessen, dem Grossherzogthume lessen und den zu dem thüringischen Vereine gehögen Landen bestehenden Zoll - und Handels - Vereine eizutreten; so haben, Behufs der deshalb zu pflegenlen Verhandlungen, zu Bevollmächtigten ernannt: . einerseits, für sich und in Vertretung der Kroen Baiern, Sachsen und Würtemberg, ingleichen des prossherzogthums Baden und der zum thüringischen ereine gehörigen Staaten:

Seine Majestät der König von Preussen Allerhöchstihren Kammerherrn, wirklichen Geheimen Rath und interimistischen Chef des Finanz- Ministeri, Albrecht Graf von Alvensleben, Ritter des königlich preussischen rothen Adler - Ordens dritter Klasse mit der Schleife, des St. Johanniter-Ordens, Kommandeur des königlich ungarischen St. StephansOrdens und Grosskreuz des grossherzoglich' badischen Zähringer Löwen - Ordens, und

Allerhöch stihren wirklichen Geheimen Legationsrath und Director im Ministerio der auswärtigen Angelegenheiten, Albrecht Friedrich Eichhorn, Ritter des königlich preussischen rothen Adler-Ordens zweiter Klasse, Inhaber des eisernen Kreuzes zweiter Klasse am weissen Bande, 1835 Ritter des kaiserlich russischen St. Annen - Ordens

zweiter Klasse, Kommandeur des Civil - VerdienstOrdens der königlich baierischen Krone, des königlich sächsischen Civil - Verdienst - Ordens, Kommenthur des königlich hannoverschen Guelphen-Ordens und des Ordens der königlich würtembergischen Krone, Grosskreuz des grossherzoglich badischen Zähringer Löwen-Ordens, Kommandeur erster Klasse des kurfürstlich hessischen Haus-Ordens vom goldenen Löwen und des grossherzoglich hessischen Ludwig-Ordens, Grosskreuz des grossherzoglich sächsischen Haus - Ordens vom weissen Fall ken, und des herzoglich-sachsen-erņestinischen HausOrdens;

Seine Hoheit der Kurprinz und Mitre gent von Hessen

Höchstihren wirklichen Geheimen Legationsrath, ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am königlich preussischen Hofe, Carl Friedrich von Wilkens-Hohenau, Kommandeur des kurfürstlich hessischen Haus - Ordens vom goldenen Löwen, Ritter des königlich preussischen rothen Adler-Ordens dritter Klasse und des könig lich preussischen St. Johanniter - Ordens, Grosskreuz des grossherzoglich badischen Zähringer Löwen-Or dens, Kommandeur erster Klasse des grossherzoglich hessischen Ludwig -Ordens, Kommenthur des grossa herzoglich sächsischen Haus - Ordens vom weissen Falken, und .

Höchstihren Ober - Berg - und Salzwerks - Director Heinrich Theodor Ludwig Schwedes, Rite ter des kurfürstlich hessischen Haus - Ordens vom goldenen Löwen, Kommenthur des grossherzoglich badischen Zähringer Löwen - Ordens und des grossherzoglich sächsischen Haus - Ordens, vom weissen Falken;

Seine Königliche Hoheit der Grossherzog von Hessen

Höchstihren Kammerherrn, Major und Flügel - Adjutanten, Geschäftsträger am Königlich preussischen Hofe, Friedrich Ě erdinand Wilhelm, Freiherr Schäffer von Bernstein, Kommandeur * zweiter Klasse des grossherzoglich hessischen Ludwig - Ordens, Inhaber des militärischen Dienst-E

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